Es hat ein wenig gedauert, aber hier eine neue Folge von Recht politisch: Wieso „keine Waffen“ der Ukraine auch keinen Frieden bringen und Sanktionen gegen Russland unumgänglich sind. Einige Entgegnungen zu Richard David Precht und Pamela Rendi-Wagner.
C’est quoi, Taiwan?
Der Taiwan-Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi sorgt für diplomatische Verstimmungen. Nur: Was ist Taiwan eigentlich? Staat, kein Staat, China, nicht China?
Weiterlesen „C’est quoi, Taiwan?“Kaliningrad-Transitverbot: Alles rechtens?
Litauen setzt die EU-Sanktionen gegen die russische Exklave Kaliningrad um. Sicherheitspolitisch nicht so ohne, die EU-Kommission will (mit deutscher Unterstützung) die Sache daher entschärfen. Aber wie sieht das eigentlich rechtlich aus?
Weiterlesen „Kaliningrad-Transitverbot: Alles rechtens?“Ein Recht auf Abtreibung?
Der US Supreme Court hat also tatsächlich das Verfassungs-„Recht auf Abtreibung“ gekippt. Grund genug, sich die Rechtslage innerhalb der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) ein wenig anzusehen
Weiterlesen „Ein Recht auf Abtreibung?“Veganes Essen beim Bundesheer?
Ein Soldat fordert veganes Happa Happa beim Bundesheer. Ein juristischer Leckerbissen (höhö!).
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Ralph Janik 