2013 haben die USA den Vertrag über den Waffenhandel unterzeichnet. Eine Ratifikation ist allerdings unterblieben. Jetzt haben sie klargestellt, dass sie nicht beabsichtigen, dem Vertrag beizutreten. Dementsprechend wollen die USA an keine Verpflichtungen gebunden sein, womit insbesondere Artikel 18 WVK gemeint ist, die „Verpflichtung, Ziel und Zweck eines Vertrags vor seinem Inkrafttreten nicht zu vereiteln.“ Erinnerungen an die Bush-Ära werden wach: Einen ähnlichen „Rücktritt“ von der Unterzeichnung eines nicht-ratifizierten Vertrags gab es 2002, als die USA verlautbart haben, dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs nicht mehr beitreten zu wollen.
Schlagwort: USA
Neue Podcast-Folge: Zu den Beziehungen zwischen den USA und dem Iran
Donald Trump hat auf den iranischen Abschuss einer amerikanischen Drohne reagiert. Da passt mein aktueller Podcast zu den Spannungen zwischen den USA und dem Iran wohl ganz gut.
Weltweite Militärausgaben 2018
[neues Video] Der Internationale Strafgerichtshof wird keine Untersuchung zu US-Verbrechen Afghanistan einleiten
Die USA kündigen ihren Freundschaftsvertrag mit dem Iran
Spät, aber doch, haben die USA ihren aus dem Jahr 1955 stammenden Freundschaftsvertrag mit dem Iran gekündigt.
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