Der Iran hat nun doch einen Fehler beim Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeugs eingeräumt, bei dem alle 176 Personen an Bord gestorben sind. Eine klare Verletzung der Menschenrechte.
Weiterlesen „Iran gesteht Fehler beim Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeugs“Kategorie: Menschenrechte
Weibliche Genitalverstümmelung und das Recht auf Asyl
Ein paar kurze Worte zu einer aktuellen VfGH-Entscheidung zu weiblicher Genitalverstümmelung (FGM) und Flüchtlingsrecht.
Weiterlesen „Weibliche Genitalverstümmelung und das Recht auf Asyl“Ö1-Interview über das EuGH-Urteil zur Aberkennung vom Flüchtlingsstatus
Ich hatte die Ehre, mit dem Ö1-Morgenjournal über das jüngste EuGH-Urteil zu Abschiebungen und dem Aberkennen des Flüchtlingsstatus von straffälligen Flüchtlingen zu sprechen. Es ist auch auf der Ö1-Website verfügbar.
Nationalrat beschließt Kopftuchverbot an Volksschulen
In Österreich dürfen Volksschülerinnen fortan kein Kopftuch tragen. Was sagen die Menschenrechte?
Weiterlesen „Nationalrat beschließt Kopftuchverbot an Volksschulen“
Aberkennung von Asylstatus
Der Europäische Gerichtshof hat heute eine vielerwartete Entscheidung zur Frage der Rechtmäßigkeit der Aberkennung des Flüchtlingsstatus von Schwerverbrechern gefällt. Sie hat durchaus politische Sprengkraft.