Recht. Politisch. International. Gerne auch die Niederungen des Inneren.
Am heutigen Datum begann 1939 der deutsche Überfall auf Polen und damit der Beginn des Zweiten Weltkriegs. Völkerrechtlich gab es damals noch keine UN Charter und damit kein allumfassendes Gewaltverbot. Dennoch war ein solcher Angriff auch nach der damaligen (Völker-)Rechtslage verboten. Zeit für ein wenig Völkerrechtsgeschichte.
Weiterlesen „1. September 1939: Beginn der deutschen Invasion in Polen“
Einem Bericht auf ARD (Monitor) zufolge hat die libysche Küstenwache ihre „Such- und Rettungszone“ auf 70 Seemeilen ausgeweitet. Was sagt das internationale Seerecht dazu? Wie weit reicht das Staatsgebiet im Küstengebiet?
Ich habe mich im Katapult Magazin mit der Frage befasst, was einen Staat ausmacht. Er ist jetzt mitsamt der schönen Grafiken (an dieser Stelle ein Kompliment an die Macher vom Katapult Magazin!) online abrufbar unter http://katapult-magazin.de/de/artikel/artikel/fulltext/wann-ist-ein-staat-ein-staat/
Die Regierungen in Österreich und Deutschland haben angekündigt, ein allfälliges türkisches Referendum über die Todesstrafe auf ihrem jeweiligen Staatsgebiet verbieten zu wollen. Was sagt das Völkerrecht dazu?
Unlängst wurde ein Österreicher festgenommen, der in Syrien, dem Irak und der Ostukraine gekämpft haben soll. Die Presse schreibt in diesem Zusammenhang von einem „internationalen bewaffneten Konflikt“. Liegt ein solcher in der Ostukraine überhaupt vor?
Weiterlesen „Ukraine: Bürgerkrieg oder zwischenstaatlicher Konflikt?“
Ralph Janik 