Recht. Politisch. International. Gerne auch die Niederungen des Inneren.
Ein paar kurze völkerrechtliche Anmerkungen zur US-Vorgehensweise in Afghanistan (MOAB), Nordkorea (präventive Selbstverteidigung) und Syrien (Angriffe gegen den Militärflughafen).
Weiterlesen „Trump und Völkerrecht: Afghanistan, Nordkorea und Syrien“
Botschaften oder Konsulate sind Teil des Staatsgebiets des Landes, in dem sie sich befinden. Ebenso liegen die Räumlichkeiten internationaler Organisationen wie der UNO nicht außerhalb des Sitzsstaates. Ein hartnäckiger Mythos, der aber einen geschichtlichen Hintergrund hat.
Weiterlesen „Nein, Botschaften und internationale Organisationen sind kein fremdes Staatsgebiet“
Heute zwei neue Blogbeiträge aus meiner Feder. Auf EJIL:Talk! habe ich anlässlich der Intervention in Gambia etwas zum Gedanken des Einsatzes militärischer Mittel zur Herstellung und Wiederherstellung von demokratisch-legitimierten Regierungen geschrieben.
Im Beitrag für JuWiss.de geht es um den Wandel des Völkerrechts in der Ära Trump – vom Gedanken der liberalen Weltordnung zurück zum Mächtegleichgewicht und einem restriktiven Souveränitätsverständnis?
ich habe mich mit Daniele Gansers Buch „Illegale Kriege“ auseinandergesetzt und versucht, auf die juristischen Argumente der NATO-Länder ebenso einzugehen wie den breiteren völkerrechtlichen Diskurs. Nicht immer leicht, Anschuldigungen bis Diffamierungen lassen sich bei derartigen Reizthemen wohl nicht vermeiden.
Donald Trump unterscheidet sich als Präsident nicht von Donald Trump dem Wahlkämpfer. In seinen ersten Amtshandlungen und Aussagen wirbelt er auch aus völkerrechtlicher Sicht enorm viel Staub auf – ein paar Anmerkungen dazu.
Ralph Janik 