Die Regierungen in Österreich und Deutschland haben angekündigt, ein allfälliges türkisches Referendum über die Todesstrafe auf ihrem jeweiligen Staatsgebiet verbieten zu wollen. Was sagt das Völkerrecht dazu?
Kategorie: Völkerrecht
Ukraine: Bürgerkrieg oder zwischenstaatlicher Konflikt?
Unlängst wurde ein Österreicher festgenommen, der in Syrien, dem Irak und der Ostukraine gekämpft haben soll. Die Presse schreibt in diesem Zusammenhang von einem „internationalen bewaffneten Konflikt“. Liegt ein solcher in der Ostukraine überhaupt vor?
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Trump und Völkerrecht: Afghanistan, Nordkorea und Syrien
Ein paar kurze völkerrechtliche Anmerkungen zur US-Vorgehensweise in Afghanistan (MOAB), Nordkorea (präventive Selbstverteidigung) und Syrien (Angriffe gegen den Militärflughafen).
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Nein, Botschaften und internationale Organisationen sind kein fremdes Staatsgebiet
Botschaften oder Konsulate sind Teil des Staatsgebiets des Landes, in dem sie sich befinden. Ebenso liegen die Räumlichkeiten internationaler Organisationen wie der UNO nicht außerhalb des Sitzsstaates. Ein hartnäckiger Mythos, der aber einen geschichtlichen Hintergrund hat.
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Zwei neue Blogbeiträge
Heute zwei neue Blogbeiträge aus meiner Feder. Auf EJIL:Talk! habe ich anlässlich der Intervention in Gambia etwas zum Gedanken des Einsatzes militärischer Mittel zur Herstellung und Wiederherstellung von demokratisch-legitimierten Regierungen geschrieben.
Im Beitrag für JuWiss.de geht es um den Wandel des Völkerrechts in der Ära Trump – vom Gedanken der liberalen Weltordnung zurück zum Mächtegleichgewicht und einem restriktiven Souveränitätsverständnis?
Ralph Janik 