Ich habe mich im Katapult Magazin mit der Frage befasst, was einen Staat ausmacht. Er ist jetzt mitsamt der schönen Grafiken (an dieser Stelle ein Kompliment an die Macher vom Katapult Magazin!) online abrufbar unter http://katapult-magazin.de/de/artikel/artikel/fulltext/wann-ist-ein-staat-ein-staat/
Kategorie: Völkerrecht
Abstimmung über die Todesstrafe in der Türkei auf deutschem oder österreichischen Boden: Wie ist die Rechtslage?
Die Regierungen in Österreich und Deutschland haben angekündigt, ein allfälliges türkisches Referendum über die Todesstrafe auf ihrem jeweiligen Staatsgebiet verbieten zu wollen. Was sagt das Völkerrecht dazu?
Ukraine: Bürgerkrieg oder zwischenstaatlicher Konflikt?
Unlängst wurde ein Österreicher festgenommen, der in Syrien, dem Irak und der Ostukraine gekämpft haben soll. Die Presse schreibt in diesem Zusammenhang von einem „internationalen bewaffneten Konflikt“. Liegt ein solcher in der Ostukraine überhaupt vor?
Weiterlesen „Ukraine: Bürgerkrieg oder zwischenstaatlicher Konflikt?“
Trump und Völkerrecht: Afghanistan, Nordkorea und Syrien
Ein paar kurze völkerrechtliche Anmerkungen zur US-Vorgehensweise in Afghanistan (MOAB), Nordkorea (präventive Selbstverteidigung) und Syrien (Angriffe gegen den Militärflughafen).
Weiterlesen „Trump und Völkerrecht: Afghanistan, Nordkorea und Syrien“
Nein, Botschaften und internationale Organisationen sind kein fremdes Staatsgebiet
Botschaften oder Konsulate sind Teil des Staatsgebiets des Landes, in dem sie sich befinden. Ebenso liegen die Räumlichkeiten internationaler Organisationen wie der UNO nicht außerhalb des Sitzsstaates. Ein hartnäckiger Mythos, der aber einen geschichtlichen Hintergrund hat.
Weiterlesen „Nein, Botschaften und internationale Organisationen sind kein fremdes Staatsgebiet“