Großbritannien hat nach dem Einsatz von Nervengift in Salisbury 23 russische Diplomaten ausgewiesen, Russland wiederum das britische Konsulat in Sankt Petersburg und den British Council geschlossen. Ein paar Anmerkungen zum Recht der Diplomatie.
Kategorie: Völkerrecht
Was tut sich im Völkerrecht?
Nächste Woche beginnt die Anmeldefrist für die April-Prüfungswoche am Juridicum. Anlass genug für kurze Hinweise zu ein paar völkerrechtlich relevanten Vorgängen der letzten Tage.
US-Zölle und das WTO-Recht
Die US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte betreffen auch die EU. Donald Trump rührt damit an den Grundsätzen des Welthandelsrechts
Im Krieg schweigen die Gesetze
Die völkerrechtliche Regulierung des Krieges stößt in Syrien an ihre Grenzen. Das Gewaltverbot hat von Anfang an keine Rolle gespielt und die systematische Verletzung des Kriegsrechts wird fürs erste straffrei bleiben.
Waffenruhe in Syrien
Der Sicherheitsrat hat nach zähen Verhandlungen eine dreißigtägige Waffenruhe in Syrien verordnet. Ein paar Anmerkungen.
